Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung

Entwicklung der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung

Da Wasser- und Sanitärversorgung grundlegend für die Entwicklung von Gesellschaften sind, ist schon in der Vergangenheit – etwa im antiken Griechenland – die Reinhaltung in profaner und kultischer Hinsicht vereinzelt rechtlich geregelt worden.

Die heutigen Rechte auf Wasser und Sanitärversorgung gelten für alle Menschen von Geburt an, uneingeschränkt und jederzeit. Abgeleitet werden sie aus dem Internationalen Pakt der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966. Obwohl weder Wasser noch Sanitärversorgung dort explizit als Rechte genannt sind, hat der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 2002 entschieden, dass sie sich unmittelbar aus dem Recht auf einen angemessenen Lebensstandard herleiten lassen. Der Ausschuss de­finierte damit erstmals detailliert den Inhalt des Menschenrechts auf Wasser und Sanitärversorgung – damals noch als ein Recht angesehen – sowie die staatlichen Verpflichtungen zu dessen Umsetzung.

Die Inhalte und Tragweite der Rechte auf Wasser und Sanitärversorgung sind in den Allgemeinen Bemerkungen Nr. 15 spezi­fiziert. Wegweisend war die De­finition der fünf Kernelemente: Verfügbarkeit, Zugänglichkeit, Qualität, Annehmbarkeit und Bezahlbarkeit.

2008 wurde von den Vereinten Nationen erstmals ein unabhängiger Experte, der später zum Sonderberichterstatter ernannt wurde, für die Rechte auf Wasser und Sanitärversorgung eingesetzt. Zu seinen Aufgaben zählt unter anderem, Beispiele guter Praxis zu identi­fizieren und die inhaltliche Ausgestaltung der Rechte zu befördern.


Sanitärversorgung im Fokus

Im Jahr 2010 erkannten sowohl die Generalversammlung als auch der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen das Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung explizit an.

 

Beide Resolutionen sprachen vom Recht auf Wasser und Sanitärversorgung im Singular und fassten sie so in einem Menschenrecht zusammen. Dies änderte sich 2015, als die Generalversammlung auf Initiative von Deutschland und Spanien eine weitere Resolution annahm, mit der beide Rechte als eigenständig anerkannt werden. Beide Menschenrechte bleiben miteinander verknüpft und sind aus dem Recht auf einen angemessenen Lebensstandard abgeleitet; die Trennung soll unter anderem dazu dienen, mehr Aufmerksamkeit auf das vernachlässigte Thema Sanitärversorgung zu lenken.

 

Das Nachhaltigkeitsziel 6 der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung schreibt vor, dass bis 2030 alle Menschen weltweit Zugang zu einer adäquaten und gerechten Sanitärversorgung und Hygiene haben sollen. Nicht nur sollte niemand gezwungen sein, seine Notdurft im Freien zu verrichten, sondern alle Menschen sollten Zugang zu funktionierenden, angemessenen Sanitärversorgungssystemen haben.

Gerade im Hinblick auf Sanitärversorgung ist es wichtig, besondere Aufmerksamkeit auf die Probleme zu richten, mit denen Frauen und Mädchen konfrontiert sind, wenn sie keinen Zugang zu angemessener Sanitärversorgung und Hygiene haben.

Umsetzung der Menschenrechte

© World Bank
© World Bank

Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung sind heute universell anerkannt – aber ihre Umsetzung bleibt eine Herausforderung: Noch immer haben 663 Millionen Menschen keinen verbesserten Zugang zu gesundheitlich unbedenklichem Trinkwasser. 2,5 Milliarden Menschen fehlt es an angemessener sanitärer Versorgung. An den Krankheiten infolge dieser Mängel sterben jährlich mehr Kinder als an Malaria, Masern und AIDS zusammen. Damit zählen sauberes Wasser und zuverlässige Sanitärversorgung zu den großen Herausforderungen unserer Zeit.

Gleichzeitig gibt es durchaus beachtliche Erfolge. Auch wenn die tatsächliche Versorgung nicht immer zuverlässig ist, wurde das Millenniumentwicklungsziel für Trinkwasser, die Zahl der Menschen ohne Zugang zu unbedenklichem Trinkwasser zwischen 2000 und 2015 zu halbieren, bereits 2012 erreicht.

Und obschon das Millenniumentwicklungsziel für Sanitärversorgung nicht erreicht wurde, haben  2,1 Milliarden Menschen mehr Zugang zu verbesserter Sanitärversorgung

Dessen ungeachtet gibt es drastische Unterschiede, beispielsweise zwischen Stadt und Land: 2015 hatten nur 4% der Stadtbevölkerung keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, bei der Landbevölkerung waren es 16%. Noch größere Unterschiede gibt es in der Sanitärversorgung: 82% der Menschen in Städten haben Zugang zu besseren sanitären Einrichtungen, aber nur 50% auf dem Land.